Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 11.10.2007 - L 1 KR 356/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,31399
LSG Berlin-Brandenburg, 11.10.2007 - L 1 KR 356/07 (https://dejure.org/2007,31399)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.10.2007 - L 1 KR 356/07 (https://dejure.org/2007,31399)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. Oktober 2007 - L 1 KR 356/07 (https://dejure.org/2007,31399)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,31399) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Endgültige Festsetzung eines Beitrages für die Vergangenheit bei Vorliegen einer einstweiligen Beitragsgruppierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 22.03.2006 - B 12 KR 14/05 R

    Krankenversicherung - freiwillig versicherter Selbstständiger - Festsetzung der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.10.2007 - L 1 KR 356/07
    Das Gericht geht davon aus, dass die Festsetzung durch den Bescheid vom 22. Oktober 2003 ab dem 01. Oktober 2003, welche die Beklagte "unter Vorbehalt" vorgenommen hat, als vorläufige Festsetzung anzusehen ist, welche eine endgültige Festsetzung ohne Bindung an die Voraussetzungen der § 45 oder § 48 SGB X ermöglicht (vgl. BSG vom 22. März 2006 - B 12 KR 14/05 R).

    Dies ergebe sich aus dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 22. März 2006 - B 12 KR 14/05 R -.

    Lediglich ergänzend sei darauf hingewiesen, dass, wie sich aus dem Urteil des BSG vom 22. März 2006 - B 12 KR 14/05 R - ergibt, die Auffassung des Sozialgerichts nicht unzutreffend ist.

  • LSG Berlin, 27.03.2002 - L 15 KR 286/01
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.10.2007 - L 1 KR 356/07
    Der Ausschluss der rückwirkenden Berücksichtigung von niedrigen Einnahmen vor dem Zeitpunkt der Vorlage des Nachweises nach § 240 Abs. 4 Satz 3 SGB V setzt voraus, dass eine bestandskräftige erste Beitragsfestsetzung vorliegt (vgl. LSG Berlin vom 27. März 2002 - L 15 KR 286/01, vom 27. Oktober 2004 - L 15 KR 76/02).
  • LSG Berlin, 27.10.2004 - L 15 KR 76/02

    Erstattung überhöhter Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung und zur

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.10.2007 - L 1 KR 356/07
    Der Ausschluss der rückwirkenden Berücksichtigung von niedrigen Einnahmen vor dem Zeitpunkt der Vorlage des Nachweises nach § 240 Abs. 4 Satz 3 SGB V setzt voraus, dass eine bestandskräftige erste Beitragsfestsetzung vorliegt (vgl. LSG Berlin vom 27. März 2002 - L 15 KR 286/01, vom 27. Oktober 2004 - L 15 KR 76/02).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht